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Primarschule Elgg

Einzelinitiative

Urnenabstimmung
Die Einzelinitiative zur Bildung einer Einheitsgemeinde wurde am 27. September 2020 von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern abgelehnt.

Medienberichte
Einzeinitiative: Stellungnahme Schulpflegeaktualisiert: Fr. 23.10.20 13:34
Fragen und Antworten zur Einheitsgemeindeaktualisiert: Fr. 23.10.20 13:35
Information zur Urnenabstimmungaktualisiert: Fr. 21.08.20 21:25
Urnenabstimmung: Beleuchtender Berichtaktualisiert: Fr. 23.10.20 13:36
Kurzversion Argumentarium und wichtigste Argumenteaktualisiert: Fr. 21.08.20 14:11
Information vom 01.02.2020aktualisiert: Sa. 01.02.20 07:02
Veranstaltungen
Einzelinitiative-Podiumsanlassaktualisiert: Mo. 17.08.20 16:16
Information zur Abstimmungaktualisiert: Fr. 21.08.20 14:07

Primarschule Elgg - Information zur Einzelinitiative Bösiger
Vergangenen November hat der Elgger Stimmbürger Jürg (Giorgio) Bösiger eine Einzelinitiative bei der Primarschulpflege Elgg und der Politischen Gemeinde Elgg eingereicht. Dieses Begehren bezweckt die Auflösung der Primarschulgemeinde Elgg und die Bildung einer sog. Einheitsgemeinde. In einer Einheitsgemeinde werden die Schulaufgaben von der Politischen Gemeinde wahrgenommen. Primarschulpflege und Gemeinderat haben verfahrensgemäss die formale Gültigkeit der Einzelinitiative festgestellt. Damit kann diese am 17. Mai 2020 den Stimmberechtigten von Elgg an einer Urnenabstimmung unterbreitet werden. Die Primarschulpflege Elgg führt zusammen mit der Politischen Gemeinde das Verfahren. Beide Gremien werden sich im Beleuchtenden Bericht vernehmen lassen.
Die Primarschulpflege Elgg hat sich an ihrer Klausursitzung vom 25. Januar 2020 inhaltlich mit der Einzelinitiative auseinandergesetzt. Sie hat eine Abwägung der Chancen und Risiken dieses Begehrens und eine politische Beurteilung der Einzelinitiative vorgenommen. Aus schulischer Sicht ergeben sich für die Primarschulpflege keine erkennbaren Vorteile in einer Einheitsgemeinde, weder auf Behördenebene noch für die Schule und auch nicht für die Schülerinnen und Schüler. Die vorgebrachten Argumente für die Bildung einer Einheitsgemeinde sind bisher weder konkret benannt, noch belegt worden. Aus Sicht der Primarschulpflege ist es hingegen so, dass in schulischen Belangen der Autonomieverlust der Schulpflege stark ins Gewicht fällt. Es ist keinesfalls gegeben, dass in einer Einheitsgemeinde die Wahl des Schulpräsidiums wie bis anhin an der Urne getroffen würde, noch dass das Antragsrecht der Schule bestehen bliebe. Diese Lösung ist zwar rechtlich möglich, sie müsste jedoch in der Umsetzungsvorlage klar enthalten sein.
Die Schnittmenge der Aufgaben zwischen der Primarschule und der Politischen Gemeinde erachtet die Primarschulpflege als ausgesprochen gering. Sie beschränkt sich im Wesentlichen auf die Bereiche Finanzen und Liegenschaften. Gerade hier hat sich in der Vergangenheit aber gezeigt, dass die bisher getroffenen Abmachungen zwischen den Behörden ausreichend sind und immer zeitnah zu einer tragfähigen Lösung geführt haben.
Es wäre aus Sicht der Primarschulpflege wesentlich sinnvoller zu prüfen, ob nicht auf Schulebene eine Fusion mit der Sekundarschule Elgg angestrebt werden könnte. In schulischen Belangen ergäben sich bei einem Zusammenschluss der Schulen Elggs naheliegende und vielfältige Synergieeffekte, die direkt die Kernaufgaben aller Schulen, nämlich das Wohl der Kinder und Jugendlichen und ihre schulische Laufbahn, betreffen. Daher sollte aus Sicht der Primarschule der aufwändige Eingemeindungsprozess, der viele Ressourcen (Zeit und Finanzen) beansprucht, nur für die Schule eingesetzt werden.
Die Primarschulpflege wird ihre Argumente sorgfältig aufbereiten, um sie den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern im Beleuchtenden Bericht darlegen zu können. Alle relevanten Informationen werden zudem zeitnah auf der schuleigenen Website veröffentlicht.

Primarschulpflege Elgg